§ 91 VGG – Aufsicht über unabhängige Verwertungseinrichtungen

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(1) Für unabhängige Verwertungseinrichtungen (§ 4) gelten die §§ 75, 76, 85 Absatz 1 bis 3 sowie die §§ 86 und 87 entsprechend.

(2) Die unabhängige Verwertungseinrichtung, die ihren Sitz im Inland hat oder die solche Urheberrechte oder verwandten Schutzrechte wahrnimmt, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben, zeigt der Aufsichtsbehörde die Aufnahme der Wahrnehmungstätigkeit unverzüglich schriftlich an. § 84 gilt entsprechend.

Fußnoten

(+++ § 91: Zur Anwendung vgl. § 90 Abs. 3 +++)

Auf diese Vorschrift verweisen:

VGGVerwertungsgesellschaftengesetz
- Teil 1 – Gegenstand des Gesetzes; Begriffsbestimmungen
  - § 4 – Unabhängige Verwertungseinrichtung
- Teil 6 – Übergangs- und Schlussvorschriften
  - § 133 – Anzeigefrist

Stand des Gesetzes (gilt für das gesamte VGG, nicht nur diese Vorschrift):

Zuletzt geändert durch Art. 29 G v. 23.10.2024 I Nr. 323

Datenstand (gesetze-im-internet.de): 6. Mai 2026