§ 555b BGB – Modernisierungsmaßnahmen

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Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

1.: durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),
1a.: durch die mittels Einbaus oder Aufstellung einer Heizungsanlage zum Zwecke der Inbetriebnahme in einem Gebäude die Anforderungen des § 71 des Gebäudeenergiegesetzes erfüllt werden,
2.: durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,
3.: durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,
4.: durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,
4a.: durch die die Mietsache erstmalig mittels Glasfaser an ein öffentliches Netz mit sehr hoher Kapazität im Sinne des § 3 Nummer 33 des Telekommunikationsgesetzes angeschlossen wird,
5.: durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,
6.: die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder
7.: durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

⚠ Hinweis: Eine bereits verkündete Änderung ist im angezeigten Text möglicherweise noch nicht eingearbeitet. Maßgeblich ist die Fassung im Bundesgesetzblatt.

Auf diese Vorschrift verweisen:

BGBBürgerliches Gesetzbuch
- Buch 2 – Recht der Schuldverhältnisse · Abschnitt 8 – Einzelne Schuldverhältnisse · Titel 5 – Mietvertrag, Pachtvertrag · Untertitel 1 – Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse
  - § 536 – Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln
- … Untertitel 2 – Mietverhältnisse über Wohnraum · Kapitel 1a – Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
  - § 555c – Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen
- … Kapitel 2 – Die Miete · Unterkapitel 1a – Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
  - § 556e – Berücksichtigung der Vormiete oder einer durchgeführten Modernisierung
- … Unterkapitel 2 – Regelungen über die Miethöhe
  - § 557b – Indexmiete
  - § 559 – Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen
  - § 559c – Vereinfachtes Verfahren
  - § 559e – Mieterhöhung nach Einbau oder Aufstellung einer Heizungsanlage
- … Untertitel 3 – Mietverhältnisse über andere Sachen und digitale Produkte
  - § 578 – Mietverhältnisse über Grundstücke und Räume

Stand des Gesetzes (gilt für das gesamte BGB, nicht nur diese Vorschrift):

Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909; 2003, 738;

zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 1 G v. 12.5.2026 I Nr. 143

Änderung durch Art. 2 G v. 2.7.2026 I Nr. 198 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Datenstand (gesetze-im-internet.de): 9. Juli 2026